Merkel: "Wir wollen Volkspartei für jeden sein"
Der CDU-Bundesvorstand hat zum Abschluss seiner zweitägigen Klausurtagung einstimmig die Berliner Erklärung "Unsere Perspektiven 2010 bis 2013" verabschiedet. "Die einstimmige Akzeptanz zeigt, dass sich alle - egal welche Strömung innerhalb der Partei sie angehören - mit dieser Berliner Erklärung identifizieren können", erklärte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, im Anschluss an die Beratungen. Die CDU-Jahresauftaktklausur stand ganz im Zeichen der Analyse der vorangegangenen Bundestagswahl sowie des Ausblicks auf die kommenden Aufgaben.
Die "ehrliche Analyse" des Bundestagswahlergebnisses am gestrigen Donnerstag habe gezeigt, "dass wir den Weg, den wir in den letzten Jahren gegangen sind, konsequent fortsetzen können", erklärte Merkel. Nur auf diesem Weg sei es möglich, "die CDU Deutschlands auch im 21. Jahrhundert als Volkspartei weiterzuentwickeln". In diesem Zusammenhang sei es wichtig, "ein Angebot für jeden in der Gesellschaft" zu machen. Um diesen Anspruch als "Volkspartei für jeden" zu erfüllen, gelte es sowohl die Interessen der Stammwähler zu berücksichtigen als auch neue Wähler zu gewinnen, sagte die Kanzlerin.
Merkel erklärte, die Bürger erwarteten Antworten auf dringende Fragen wie der nach Arbeitsplätzen, sozialer Sicherheit und Integration. Die CDU werde sich daher 2010 ganz besonders auf das Thema "Gesellschaft als einer Chancengesellschaft" konzentrieren. Sie wolle gleiche Chancen für alle ermöglichen und sich den Themen Familie, Kinder und Bildung besonders widmen.
Die Überwindung der Wirtschaftskrise werde auch künftig weite Teile der Regierungsarbeit prägen, sagte Merkel. Der Wirtschaftseinbruch von fünf Prozent im vergangenen Jahr sei der schlimmste seit 1932. Geklärt werden müsse deshalb: "Wie schaffen wir Wachstum und wie kommen wir stärker aus der Krise als wir hineingegangen sind?" In ihrer "Berliner Erklärung" habe die CDU die Spielräume beschrieben, die es trotz Wirtschaftskrise und Schuldenbremse gebe, sagte Merkel. Dabei spielten Steuersenkungen für die kleinen und mittleren Unternehmen weiter eine zentrale Rolle.
Darüber hinaus gab die CDU-Vorsitzende bekannt, dass am 22. März der CDU-Bundesausschuss in Berlin zusammenkommen wird. Im Vorfeld der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird vom 14.-16. November der diesjährige Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Karlsruhe stattfinden.
