Glück auf der schwarz-gelben Koalition!
Der Koalitionsvertrag von Union und FDP ist unter Dach und Fach: Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Guido Westerwelle, unterzeichneten das Dokument am Montagabend in Berlin gemeinsam mit den Fraktionsspitzen Volker Kauder, Peter Ramsauer und Birgit Homburger. "Es ist ein gutes Zeichen, dass wir innerhalb von vier Wochen nach der Wahl diese Arbeit beenden können", betonte die Bundeskanzlerin.
"Wir haben den Mut und die feste Absicht, als Koalition der Mitte Deutschland ein Stück nach vorne zu bringen, Deutschland durch Wachstum und Bildung zu einem Land des Zusammenhalts zu machen", sagte Merkel. Union und FDP wollten sich ernsthaft, mit all ihrer Kraft und "all dem, was wir an unterschiedlichen Erfahrungen und Fähigkeiten zur Verfügung haben", für unser Land einsetzen.
Dies geschehe in einer schwierigen Zeit, in der die Weichen für Deutschland richtig gestellt werden müssten. Gemeinsam mit den Menschen werde die Koalition ihren Beitrag leisten, unser Land auf einen guten Weg zu führen. Die neuen Partner hätten lange dafür gearbeitet, ein solches Bündnis zu schmieden. "Das sollte uns auch an den Tagen tragen, an denen es einmal ein bisschen schwieriger wird".
Seehofer: CSU als Stabilitätsanker der Koalition
Bayerns Ministerpräsident Seehofer wies darauf hin, dass es auf dem kleinen CSU-Parteitag, im CSU-Vorstand und in der Landesgruppe nur Zustimmung zum Koalitionsvertrag gegeben habe. Von daher begreife sich die CSU als "Stabilitätsanker dieser Koalition". Seehofer fügte hinzu, er sei dankbar für den "Geist" und die "Art und Weise", in der die Koalitionsgespräche geführt worden seien. "Es waren anstrengende, bedeutsame und schöne Wochen". Union und FDP hätten eine gute Grundlage für die kommenden vier Jahre geschaffen.
Westerwelle: "Ehre der Regierungsverantwortung"
FDP-Chef Westerwelle machte deutlich, dass die Unterzeichnenden diese Koalition gewollt hätten. Sie sei getragen von gemeinsamen Werten und gemeineinsamen Zukunftsvorstellungen. Beim Koalitionsvertrag handle es sich um ein Kursbuch für die nächsten vier Jahre. Der designierte Außenminister bezeichnete die Regierungsverantwortung als Ehre. Die FDP freue sich über das Geschaffte und wisse, "welch harte Arbeit vor uns liegt".
