Merkel: Deutschland wird gestärkt aus der Krise kommen
Deutschland wird nach Überzeugung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestärkt aus der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise kommen. "Deutschland hat sich in der Krise stärker erwiesen als gedacht", sagte Merkel am Mittwoch in ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. In den vergangenen Monaten habe sich der Staat handlungsfähig gezeigt und die Soziale Marktwirtschaft habe sich bewährt. Durch die richtige Schwerpunktsetzung der Koalition sei es gelungen, einen Wirtschaftsaufschwung zu erreichen, der "recht kräftig" sei.
"Wir haben, glaube ich, politisch richtige Schwerpunkte gesetzt", betonte Merkel mit Blick auf die Maßnahmen der Koalition zur Krisenbekämpfung in den vergangenen Monaten. Auch international habe sich Deutschland mit seinem "Herangehen an die Probleme" Anerkennung erworben. Heute gebe es eine Beschäftigungssituation, die international als "ein kleines Wunder" angesehen werde, weil die Lage auf dem Arbeitsmarkt besser als vor der Krise sei. In diesem Zusammenhang lobte Merkel ausdrücklich das Miteinander von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und der Politik, die in der Krise vertrauensvoll zusammengearbeitet hätten. Darüber hinaus bekannte sie sich erneut zum von der Koalition verabschiedeten Sparpaket. Dieses sei zwar "ein zum Teil schmerzlicher Prozess, aber unbedingt notwendig". Die Umsetzung der Sparbeschlüsse sei eine "Arbeitsaufgabe" für das gesamte Kabinett, aber sie werde gelingen, zeigte sich die Kanzlerin zuversichtlich.
Die Bundesregierung steht nach Angaben der Bundeskanzlerin auch im Herbst vor wichtigen Weichenstellungen. "Die nächsten Monate werden noch einmal sehr arbeitsreich, weil wir wichtige Entscheidungen zu treffen haben", sagte Merkel. In diesem Zusammenhang nannte sie unter anderem die Neuregelung der "Hartz IV"-Sätze, die Wehrreform und die Neustrukturierung der Finanzmarktarchitektur, aber auch die Umsetzung der Gesundheitsreform und die zukünftige Energiepolitik. "Wir wollen seit langem zum ersten Mal ein sachliches Energiekonzept für die nächsten Jahrzehnte auf die Beine stellen", bekräftigte Angela Merkel. Dabei ginge es auch darum, "schnellstmöglich das Zeitalter der regenerativen Energien erreichen und dazu auch eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke ins Auge fassen."
