Motor für Innovation und Wachstum
Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sind nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Wachstumsbereich, der wesentlich dazu beiträgt, dass Deutschland stärker aus der globalen Wirtschaftskrise hervorgehen kann als es hineingegangen ist. Politik und IKT-Branche hätten es sich gemeinsam zur Aufgabe gemacht, großen Teilen der Bevölkerung einen Zugang zur digitalen Welt zu eröffnen, betonte die Kanzlerin am Dienstag beim vierten nationalen IT-Gipfel in Stuttgart. Merkel kündigte an, dass die Bundesregierung ihre IT-Strategie im Sommer vorstellen wird.
In ihrer Rede vor mehr als 600 Teilnehmern des IT-Gipfels bekräftigte die Regierungschefin den geplanten Ausbau des Breitbandnetzes. „Wir sind in der Welt nicht abgeschlagen, aber auch nicht auf Platz 1“, sagte Merkel. Ziel sei ein flächendeckender Internetzugang, um die Lebensverhältnisse in Deutschland weiter anzugleichen. Die Bundesregierung werde deshalb bis Sommer 2010 Vorschläge machen, wie auch dünn besiedelte Regionen schnellere Anschlüsse bekommen könnten. Denn die Zukunft des ländlichen Raums werde auch davon abhängen, ob es gelinge, dort mittelständische Betriebe anzusiedeln.
IKT-Sektor mit großem Klimaschutzpotenzial
Ausdrücklich lobte die Kanzlerin die IKT-Branche dafür, die ökologische Informationstechnologie („Green IT“) als Thema aufgegriffen zu haben. Sie zitierte eine von der Deutschen Telekom, Huawei, SAP, Siemens und der Boston Consulting Group vorgelegte Studie: Danach können bis zum Jahr 2020 hierzulande 25 Prozent der CO2-Emissionen und andere Schadstoffe alleine mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnologie eingespart werden.
Merkel verwies zudem auf positive Projektbeispiele, die Bund und IKT-Sektor gemeinsam vorangetrieben hätten: darunter die einheitliche Behördennummer 115, die digitale Bibliothek, der elektronische Personalausweis, der ab Oktober 2010 ausgegeben werde, oder die rechtssichere E-Mail. Mit Blick auf die Gesundheitskarte stellte die Kanzlerin jedoch klar: „Wir brauchen für die neuen Anwendungen die Akzeptanz der Menschen“. Neben der Sicherheit im Netz müsse auch dem Verbraucherschutz Rechnung getragen werden. In diesem Zusammenhang erinnerte die Regierungschefin daran, dass eine Vielzahl von Menschen „allergisch“ reagiere, sollte ihrer Ansicht nach die Freiheit des Internets beschnitten werden. Dennoch dürfe das World Wide Web kein rechtsfreier Raum sein.
Die Kanzlerin appellierte an die Wirtschaft, angesichts der Krise die gut ausgebildeten IKT-Fachkräfte nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen. Bereits 2020 werde es 3,5 Mio. junge Menschen unter 20 Jahren weniger geben als noch 2007. Deshalb müsse es das Ziel sein, die Absolventen im Land zu halten. Ansonsten leide der Standort. Im kommenden Jahr soll der fünfte nationale IT-Gipfel in Dresden stattfinden.
