Im Konsens aus der Krise
Deutschland soll die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise so schnell wie möglich überwinden. Das kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen: Unternehmen, Banken und Gewerkschaften. Deshalb hat die Bundeskanzlerin für kommenden Mittwoch zum Konjunkturgespräch ins Kanzleramt geladen. Dabei soll es um die Arbeitsmarktlage und die Kreditversorgung der Unternehmen gehen, kündigte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft an.
Einerseits sei es richtig, dass die Banken verantwortlich handelten, sagte Merkel. Dies müsse eine Lehre aus der Krise sein. Auf der anderen Seite hätten die Banken als Dienstleister für die Wirtschaft eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. "Deshalb werden wir sehr klar sagen, dass wir diese Aufgabenerfüllung von den Finanzinstituten auch einfordern". In diesem Zusammenhang kündigte die Kanzlerin die Präsentation eines Kreditmediators an. Er soll Unternehmen helfen, die Schwierigkeiten haben, zu vernünftigen Bedingungen Kredite zu bekommen. Diese Mediatoren sollen auch auf regionaler Ebene "gemeinsam mit dem Kreditmediator des Bundes ihre Arbeit leisten". Dies könne die Verantwortung der Banken aber nicht ersetzen, fügte die Regierungschefin hinzu.
Das Konjunkturgespräch werde sie mit einem Dank eröffnen, sagte die Bundeskanzlerin weiter. Eingeladen sind Vertreter aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften, den Kreditinstitute und aus der Wissenschaft. All diejenigen, die stellvertretend für viele, viele andere im Kanzleramt versammelt sein werden, hätten im letzten Jahr erhebliche Verantwortung übernommen. Sie seien "Teil einer verantwortungsvollen Gesellschaft, die es geschafft hat, in der schwersten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland doch ein Stück Optimismus zu bewahren und die Möglichkeiten einer Stabilisierung unserer Wirtschaft offensiv zu nutzen".
Die alte Bundesregierung habe mit zwei Investitionsprogrammen und einem Bankenstabilisierungspaket die Voraussetzungen dafür geschaffen, "dass wir besser durch die Krise kommen, als wenn wir die Hände in den Schoß gelegt hätten", betonte Merkel. Allerdings sei anfangs nicht klar gewesen, ob Betriebsräte, Unternehmer und viele andere Verantwortliche von den Möglichkeiten der Konjunkturpakete Gebrauch machen würden. Tatsächlich hätten Bund, Länder und Gemeinden, aber auch viele private Kräfte, Verantwortung übernommen. Diesen Weg gelte es fortzusetzen.
"Die Krise ist nicht beendet", versicherte die Kanzlerin. Gerade auf dem Arbeitsmarkt seien die Auswirkungen in den nächsten Monaten zu spüren. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit werde am Mittwoch seine Prognose für den Arbeitsmarkt im kommenden Jahr vorstellen. Die Bundesregierung habe sich entschieden, die zusätzlichen Kosten, die durch Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit entstünden, nicht auf die Beitragszahler alleine abzuwälzen, sondern die Steuerzahler insgesamt in die Verantwortung zu nehmen. Die Folge sei eine höhere Verschuldung im Bundeshaushalt für das Jahr 2010, betonte die Kanzlerin. "Wir wollen 2010 durch weitere Maßnahmen alles dafür tun, damit der sich andeutende Aufschwung sich verfestigt und wir möglichst schnell aus dem Tal des Wirtschaftseinbruchs wieder herauskommen".
