Merkel für Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
Die derzeitige Kurzarbeit-Regelung, die eine Bezugsdauer von bis zu zwei Jahren ermöglicht, läuft zum Jahresende aus. Ursprünglich ist die Kurzarbeit auf sechs Monate befristet, in der Krise wurde die Regelung jedoch ausgeweitet. Bundesarbeitsminister Franz-Josef Jung hatte am Montag angekündigt, dass sich das Kabinett am Mittwoch mit der weiteren Verlängerung der Regelung auseinandersetzen will.
Die Verlängerung sei nötig, da Deutschland nach Ansicht der Bundeskanzlerin die beispiellose Rezession noch nicht ganz überstanden habe. Zwar sei es mit den vom Staat aufgelegten Konjunkturprogrammen gelungen, die Auswirkungen des größten Wirtschaftseinbruchs in der deutschen Geschichte zu dämpfen; dennoch bewege man sich "auf einem extrem labilen unvorhersehbarem Grund". Es sei derzeit nahezu unmöglich zu prognostizieren, wie sich die Wirtschaft entwickeln werde.
Es bestehe zudem die Gefahr, dass auf internationaler Ebene die Lehren aus der Finanzkrise trotz aller Versprechen "nicht in umfangreicher Weise" gezogen werden. Merkel wies darauf hin, dass aktuell einerseits viele Firmen über die schleppende Kreditvergabe klagen, andererseits aber auf den Finanzmärkten riesige Geldmengen kursierten, die leicht neue Spekulationswellen anheizen könnten. Dies könnte "die nächste Blase" hervorrufen, warnte die CDU-Vorsitzende.
Darüber hinaus teilte Angela Merkel mit, dass der Opel-Mutterkonzern General Motors den deutschen Überbrückungskredit für den Autobauer inzwischen komplett zurückgezahlt habe. "Der deutsche Steuerzahler hat bis zum jetzigen Zeitpunkt keinen Cent an Opel verloren", betonte Merkel in Berlin. Dabei stellte sie nochmals klar, dass sie Opel nach der Brückenfinanzierung lieber in den Händen von Magna gesehen hätte. "Ich hätte die Brücke anders auslaufen lassen, das ist auch kein Geheimnis."
