Angela Merkel: "Die Auswirkungen der Krise werden noch spürbar werden"
Dass es bei dem von der Regierung verfolgten Wachstumskurs auch Risiken gebe, sei ihr in vollem Umfang bewusst. Die CDU-Vorsitzende bekräftigte aber, dass es nach dem dramatischen Wirtschaftseinbruch schnell wieder stabiles Wachstum geben müsse, auch "um das Zukunftsvertrauen der Bürger zu stärken". Der eigentliche Erfolgsmaßstab für die Überwindung der Krise sei, dass viele Menschen Arbeit hätten. "Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen ist das zentrale Ziel auch mit Blick auf die Sanierung des Staatshaushaltes", sagte die Bundeskanzlerin. Die Verlängerung der Kurzarbeiterregelung sei daher die richtige Maßnahme gewesen. Mehr Beschäftigte eröffneten dem Staat spürbare Spielräume - es gelte die Faustregel, dass hunderttausend Arbeitslose weniger Haushalt und Sozialkassen um zwei Milliarden Euro entlasten. Darüber hinaus werde die Bundesregierung auch international auf einen Konsolidierungskurs - ähnlich der in Deutschland vereinbarten Schuldenbremse - drängen.
Zu den anstehenden Aufgaben, so Merkel weiter, gehöre auch, die Sozialsysteme auf die Folgen des demografischen Wandels einzustellen, die Integration zu verbessern und die gute Wettbewerbsposition Deutschlands in neuen Technologien weiter auszubauen. "Vor über hundert Jahren haben wir das Auto erfunden und sind seit Jahrzehnten führend auf diesem Markt. Heute dagegen haben wir bei der Elektromobilität vor allem in der Batterieentwicklung starke ausländische Wettbewerber."
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.11.2009
