Internationale Regeln für wirtschaftliches Handeln
Um eine Wiederholung der globalen Krise künftig zu verhindern, kämpft Bundeskanzlerin Angela Merkel für klare internationale Regeln wirtschaftlichen Handelns. "Ich will, dass wir dafür die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft international verankern", sagte Merkel in der "Welt". Zugleich betonte sie, dass sich in der Krise der besondere Wert eines Miteinanders von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern erwiesen habe. Beim fairen Miteinander von Arbeitnehmervertretern und Unternehmensführungen handle es sich um ein entscheidendes Element, das auch international weiter verbreitet werden sollte.
Lesen Sie hier das Interview mit Angela Merkel:
Die Welt: Herr Westerwelle hat dieser Tage gesagt, die Union behandle die FDP wie einen strategischen Gegner statt wie einen strategischen Partner. Er hat den Bundeswirtschaftsminister einen "Bundeswahlkampfminister" genannt, der "liefern statt nur lächeln" solle. Wie bewerten Sie diese neue, etwas exaltierte Tonlage?
Angela Merkel: Ich beschäftige mich nicht mit Tonlagen, sondern damit, dass wir aus der schwersten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland herauskommen, indem wir alle Kräfte daransetzen, Wachstum zu fördern. Dafür ist eine gemeinsame Arbeit mit der FDP die beste Möglichkeit. Hier sind die Überlappungen am größten. Dem steht nicht entgegen, dass es in der Innen- und Rechtspolitik zwischen Union und FDP immer schon Unterschiede gab. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir keinen Koalitionswahlkampf führen, sondern jeder sich stark machen will. Das ist die Voraussetzung, um stabile Mehrheiten und klare Verhältnisse zu schaffen.
Die Welt: Worin bestehen die Überschneidungen? Gilt das Drei-Stufen-Steuerkonzept von 2005 noch?
Merkel: Die Überschneidungen bestehen zum Beispiel bei der Lösung der Frage, ob denjenigen, die den Karren ziehen in unserem Land - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Meister, Selbstständige -, zum Beispiel bei Lohnerhöhungen oder Bezahlung von Überstunden nicht gleichsam durch die Hintertür wieder genommen wird, wegen der kalten Progression. Und sie bestehen weiter darin, dass wir besser beim Bürokratieabbau vorankämen. Prozyklische Effekte der Unternehmensteuerreform wären mit der FDP leichter abzumildern, falls es notwendig wird. Dann will die Union notfalls bei der Erbschaftsteuer noch einmal nachsteuern, wenn Betriebe in der weltweiten Krise mit bestimmten Regeln nicht zurechtkommen. Auch die Ablehnung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, viele Punkte in der Forschungspolitik und der Energiepolitik einen uns und machen, was noch viel wichtiger ist, in der Summe einen klugen Weg aus der weltweiten Krise möglich. Damit sage ich nicht, dass wir in der großen Koalition nicht auch gute Arbeit gemacht hätten, nicht zuletzt bei der Bekämpfung der Krise. Jetzt aber wird die Welt um die Wette laufen, wer am schnellsten aus dem Tal kommt. Dabei muss klar sein: Die weltweite Krise ist nicht vorbei, wenn wir die Talsohle durchschritten haben. Die Krise ist vorbei, wenn wir wieder da sind, wo wir vor ihrem Beginn waren. Dorthin müssen wir möglichst schnell kommen.
Die Welt: Gehört die Erleichterung befristeter Arbeitsverhältnisse auch zu den Überschneidungen?
Merkel: Das ist nicht Teil unseres Regierungsprogramms. Wir haben beim Mindestlohn Beschlüsse verhindert, die eine größere Zahl Arbeitsplätze gekostet hätten. Ich sehe Möglichkeiten für neue Beschäftigung beim Privathaushalt als Arbeitgeber. Das ging mit der SPD immer ganz schwer.
Deutschland wird sich in der Krise besser schlagen als andere
Die Welt: Wann werden wir wieder auf dem Stand von 2008 sein?
Merkel: Das kann niemand auf der Welt heute verlässlich sagen. Ich gehe davon aus, dass wir mit unseren Konjunkturprogrammen einen ganz guten Stabilisierungseffekt erzielt haben. Jede richtige Maßnahme, die wir jetzt in Aussicht stellen, wird das verstärken. Wirtschaft ist ja auch Psychologie. Wenn jemand eine neue Firma gründen will, darf er keine Angst davor haben, von Bürokratie erdrückt zu werden. Familienunternehmen dürfen keinen Anlass haben, sich zu fragen, ob sie besser ins Ausland gehen, weil die Übertragung des Eigentums auf die nächste Generation bei uns gefährdet ist. Wir brauchen eine Debatte darüber, wie wachstumsfördernde Ideen hier bei uns im Lande entstehen statt im Ausland, damit die Arbeitnehmer sehen, dass wir uns darum kümmern, dass sie ihre Arbeitsplätze behalten. Aus all diesen Mosaiksteinen wird dann der Effekt entstehen, dass Deutschland sich besser schlagen kann als andere. Der Elan, das gemeinsame Anpacken ist eine Schlüsselgröße für neues Wachstum, das ist meine feste Überzeugung. Das zeigt sich auch daran, wie besonnen die Menschen in Deutschland auf eine so schwere Krise reagieren. Daran haben die Tarifpartner, die Betriebsräte, die Belegschaften genauso ihren Anteil wie die Unternehmer. Diese Haltung müssen wir erhalten und befördern.
Die Welt: Ein Argument für die große Koalition war immer der Satz "Große Mehrheiten können Großes bewirken". Woher nehmen Sie das Zutrauen, dass eine schwarz-gelbe Regierung mit einer sicher nicht allzu komfortablen Mehrheit entschieden handeln kann?
Merkel: Jede Koalition hat ihre besonderen Möglichkeiten, sei es die faktische Größe einer Mehrheit wie bei der großen Koalition oder die Größe der Übereinstimmungen, wie sie bei Union und FDP der Fall wäre. In der Geschichte der Bundesrepublik haben kleine Koalitionen erfolgreich große Herausforderungen bestanden, wie auch die jetzige Koalition alles in allem gute Arbeit geleistet hat.
Die Welt: Liegt Guido Westerwelles Verhalten nicht auch zugrunde, dass er neben Schwarz-Gelb auch andere Optionen offenhalten möchte - und zwar deutlich stärker als bisher?
Merkel: Guido Westerwelle hat eine ganz klare Präferenz, und die heißt genauso wie bei uns: Wenn es für eine Mehrheit von Union und FDP reicht, bilden wir die Regierung. Je stärker die SPD betont, dass sie mit Rot-Rot auf Länderebene eine Trendwende herbeiführen will, desto stärker wächst der Wunsch, dass wir klare und berechenbare Verhältnisse brauchen, und die gibt es letztlich nur mit einer starken Union und mir als Bundeskanzlerin.
Die Welt: Herr Wulff hat der FDP geraten, schon jetzt auf den Bundeswirtschaftsminister zu verzichten...
Merkel: Ich beteilige mich nicht an Personalspekulationen vor der Wahl, sondern führe Wahlkampf für unsere angestrebte Mehrheit.
Die Welt: Der läuft im Augenblick so: Herr Steinmeier sagt "Opel muss gerettet werden", und die Bundeskanzlerin sagt kurze Zeit danach "Opel muss gerettet werden". Herr Steinmeier sagt "Vollbeschäftigung", und die Bundeskanzlerin sagt kurze Zeit darauf "Vollbeschäftigung". Ist die SPD der Ideengeber für die CDU?
Merkel: Die CDU hat Ende Juni ihr Regierungsprogramm vorgestellt mit dem Ziel "Arbeit für alle". Das werde ich selbstverständlich auch im August und im September wiederholen, denn Wachstum schafft Arbeit, das ist unsere zentrale Aussage.
"Alle Parteien verfolgen ,Arbeit für alle' seit Jahrzehnten als Ziel"
Die Welt: Herr Steinmeier kopiert also die CDU?
Merkel: Alle Parteien verfolgen "Arbeit für alle" seit Jahrzehnten als Ziel. Ich habe als Bundeskanzlerin mit der großen Koalition dabei keine leeren Versprechungen abgegeben, sondern durch konsequente Arbeit viel erreicht. Wir haben es so geschafft, von über fünf Millionen Arbeitslosen 2005 auf unter drei Millionen Ende 2008 zu kommen. Ich habe zuvor erlebt, dass Helmut Kohl angekündigt hatte, die Arbeitslosenzahl zu halbieren, und das wurde nichts. Ich habe erlebt, dass Herr Schröder von 3,5 Millionen als Ziel sprach mit seiner Regierung, in der ja auch Herr Steinmeier eine wichtige Rolle gespielt hat, und stattdessen dann fünf Millionen Arbeitslose hinterlassen hat. Ich unterstelle jedem Politiker der ernst zu nehmenden Parteien unseres Landes den guten Willen, das Ziel Vollbeschäftigung zu erreichen. Die Frage ist aber, was der geeignete Weg dorthin ist, und den sehe ich über Wachstum. Darauf müssen wir uns konzentrieren.
Die Welt: Hat Sie die implizit geäußerte Kritik Kurt Becks am SPD-Kanzlerkandidaten amüsiert?
Merkel: Was hat er gesagt?
Die Welt: Er hat gesagt, zu seinen Zeiten habe die SPD nicht in der Nähe von 20 Prozent gestanden.
Merkel: Ich glaube, die SPD muss mit sich selbst klarkommen. Steht sie zum Beispiel zur gemeinsamen Arbeit der großen Koalition oder nicht? Ist sie Regierung oder Opposition in der Regierung? Das hat sie für sich nie geklärt. Dazu kommt: Die Vorstellung, Wahlkampf bedeute aufeinander einhacken, das ist nicht die Vorstellung der Mehrheit der Bürger.
Die Welt: In der Tat verläuft dieser Wahlkampf ruhig. Ist das Vorsicht angesichts der Krise, oder ist das ein demokratischer Reifungsprozess?
Merkel: Ich glaube, diese Ernsthaftigkeit ist der Lage geschuldet. Bei der Ölkrise in den Siebzigerjahren hatten wir 0,9 Prozent Wachstumseinbruch, jetzt haben wir minus sechs Prozent. Wäre eine solche Krise hausgemacht gewesen, gäbe es jetzt eine leidenschaftliche und sehr harte Schulddebatte. Es ist aber eine internationale Krise, deren Auswirkungen auf Deutschland wir begrenzen müssen, und zwar alle zusammen. Und wir sind uns von SPD über FDP bis zu den Grünen einig, dass zur Vermeidung einer weiteren solchen Krise die internationalen Regeln wirtschaftlichen Handels endlich klar festgelegt werden müssen. Ich will, dass wir dafür die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft international verankern. Denn wir müssen einen Ordnungsrahmen der Globalisierung gestalten. Die Europäer haben jetzt die internationale Aufgabe zu erfüllen, im Rahmen der G 20 für Entscheidungen einzutreten, die eine Wiederholung der Krise verhindern helfen. Ich habe keinen Grund, mit Herrn Steinbrück über internationale Finanzmarktregeln zu streiten. Es ist vielmehr unsere gemeinsame Aufgabe, sie durchzusetzen. Damit haben wir alle Hände voll zu tun, und davon will ich im Wahlkampf die Menschen überzeugen.
Die Welt: Gehört die deutsche Mitbestimmung zu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, die Sie weltweit durchsetzen wollen?
Merkel: Ich glaube, dass sich in der weltweiten Krise der besondere Wert eines Miteinanders von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern erwiesen hat. Das kann international nicht eins zu eins die deutsche Mitbestimmung sein. Aber ein faires Miteinander von Arbeitnehmervertretern und Unternehmensführungen, auch eine vermehrte Unternehmensbeteiligung von Arbeitnehmern, halte ich für interessante Elemente, die auch international weiter verbreitet werden könnten. Gewerkschafter sagen uns, dass auch in der ILO, der Internationalen Arbeitsorganisation, lange Zeit unsere Gewerkschaften belächelt wurden, wenn sie sagten, die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft sollten international verankert werden. Dieses Lächeln ist ein Stück weit infolge der weltweiten Krise verschwunden. Auch mich beschäftigt dieses Thema seit Jahren. Als ich im Jahr 2000 den CDU-Vorsitz übernahm, habe ich eine Arbeitsgruppe "Neue Soziale Marktwirtschaft" gegründet, um Wege zu erarbeiten, mit denen die soziale Marktwirtschaft um die internationale Dimension ergänzt werden kann. Während der deutschen G-8-Präsidentschaft habe ich als Bundeskanzlerin darum das Thema einer Regulierung der Finanzmärkte auf die Tagesordnung gesetzt. Damals noch ohne großen Widerhall, ist der Handlungsdruck durch die Krise aber noch weiter gewachsen. Ich werde nicht lockerlassen, bis wir hier tatsächlich entscheidend vorankommen.
"Mein Ziel ist es, so stark wie möglich zu werden"
Die Welt: Haben Sie eine Erklärung dafür, dass Ihre persönlichen Umfragewerte Rekordhöhen erreichen, während die CDU bei 35, 36, 37 Prozent festsitzt?
Merkel: Je näher die Wahl rückt, umso mehr Menschen werden sich konkret mit ihrer Wahlentscheidung befassen und auch damit, wie sie mich als Kanzlerin behalten können. Dann wird klar werden, dass das nur mit zwei Stimmen für die Union geht. Dazu kommt, dass die hohen Zustimmungswerte zu meiner Amtsführung sicher ein Stück weit auch mit der großen Koalition zusammenhängen, denn das Amt der Bundeskanzlerin steht für alle Teile der Koalition.
Die Welt: Ist Ihr Ziel für die eigene Unionsmehrheit 40 plus x?
Merkel: Mein Ziel ist es, so stark wie möglich zu werden. Ich widerspreche keinen Wünschen, aber beteilige mich auch nicht an diesen immerwährenden Prognosen.
Die Welt: Sie haben gesagt, eine schwarz-gelbe Regierung notfalls mit einer Stimme Mehrheit bilden zu wollen. Es könnte sein, dass eine solche Mehrheit auf Überhangmandaten beruhen würde. Das Bundesverfassungsgericht hat Überhangmandate kürzlich als verfassungswidrig eingestuft. Würden Sie die Koalition trotzdem mit einer Stimme Mehrheit bilden?
Merkel: Das Bundesverfassungsgericht hat die Anwendung des alten Wahlrechts für den 27. September ausdrücklich für verfassungsgemäß erklärt. Die Wahlrechtsänderung steht erst zu Beginn der nächsten Wahlperiode für die in Zukunft folgenden Wahlen auf der Tagesordnung.
Die Welt: Union und FDP versprechen Steuersenkungen. Wie viel ist angesichts extrem wegbrechender Steuereinnahmen wirklich drin? Wird es der Bürger überhaupt bemerken?
Merkel: Ich weise darauf hin, dass wir zum 1.1.2010 schon eine spürbare Steuersenkung haben werden, einmal im Bereich der kalten Progression und dann durch die bessere Abziehbarkeit von Krankenversicherungsbeiträgen. Das wird auch vielen Selbstständigen und mittleren Unternehmen helfen. Die Union hat zudem sehr präzise beschrieben, was wir im nächsten Bundestag beschließen wollen - Senkung des Eingangssteuersatzes um zwei Prozent, Erreichung des Höchststeuersatzes nach der zweiten Stufe der Steuerreform bei 55.000 Euro. Heute tritt der Höchstsatz bei der Einkommensteuer schon bei 52.000 Euro in Kraft. Viele Arbeitnehmer wollen mit uns, dass kleine und mittlere Einkommen bei Lohnerhöhungen nicht von dieser extrem steil ansteigenden Steuerkurve getroffen werden - zum Beispiel gerade dann, wenn sie flexibel sind und Überstunden machen. Wir haben mit dem Anstieg sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse erlebt, dass Spielräume zur Senkung der Lohnzusatzkosten entstanden, die wir vorher überhaupt nicht hatten. Als ich 2005 Bundeskanzlerin wurde, hatten wir für 2007 mit einem Loch von drei Milliarden Euro in der Sozialversicherung gerechnet. Ende 2008 hatten wir 15 Milliarden Überschuss. Wenn man durch Wachstum Beschäftigung schafft, entstehen neue Spielräume.
Die Welt: In einem der drei Bundesländer, in denen am Sonntag gewählt wird, könnte eine rot-rot-grüne Koalition zustande kommen. Was würde das für Deutschland bedeuten?
Merkel: Dass sich wenig bis nichts bewegt, und schon gar nicht in die richtige Richtung, wenn Sie sich als Beispiel für eine rot-rote Regierung nur einmal das Abstimmungsverhalten des rot-rot regierten Landes Berlin im Bundesrat ansehen. Bei wichtigen Entscheidungen für die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland enthält sich das Land Berlin regelmäßig der Stimme von der Föderalismusreform bis zur Schuldenbremse. Ein rot-rot regiertes Land gibt also einen großen Teil seines Einflusses in der zweiten Kammer der deutschen Gesetzgebung auf. Nein, unser Land braucht klare Verhältnisse nach dem 27. September, und dafür tue ich alles.
Die Welt: Was würde eine grüne Beteiligung an einer solchen Koalition für die Einschätzung der Grünen durch die Union bedeuten?
Merkel: Ich spekuliere jetzt nicht über die Grünen.
Die Welt: Wie viel Wahlkampf werden Sie machen?
Merkel: Ich bin mittendrin. Ich bin jeden Tag in Deutschland unterwegs. Letzte Woche habe ich 14 Veranstaltungen gemacht mit sehr vielen Besuchern, die ernsthaft und aufmerksam zuhören. Das macht Freude.
Die Welt: Hat Sie die Plauderei des Vorstandschefs der Deutschen Bank, Josef Ackermann, über seine Geburtstagsfeier hier im Kanzleramt erfreut?
Merkel: Wenn ich hier im Kanzleramt eine Veranstaltung mache, rechne ich damit, dass darüber öffentlich berichtet werden kann. Gespräche mit Vertretern aus Wirtschaft, Kunst, Gesellschaft, Medien und anderen Bereichen der Gesellschaft gehören zur Arbeit dazu.
Die Welt: Letzte Frage: Haben Sie Glühbirnen gehortet?
Merkel: Nein. Ich komme mit der Energiesparlampe zurecht. Die nächste Generation wird Glühlampen wohl schon als museal empfinden.
Die Welt: Die Verzweiflung von Innenarchitekten teilen Sie nicht?
Merkel: Nein. Die Technik wird schon noch weiter reifen, auch unter dem Druck der Architekten.
Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sprachen Jan Dams, Torsten Krauel und Thomas Schmid. In: Die Welt vom 28.08.2009.
