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Nukleargipfel / 13.04.10 / Angela Merkel

Merkel: "Ermutigende Diskussion"

Nach Einschätzung Merkels müssten dringend international verbindliche  Richtlinien zur Sicherung von Atommaterial-Beständen erarbeitet werden, damit diese "nicht in die falschen Hände geraten". Derzeit gebe es keine ausreichenden völkerrechtlichen Maßnahmen für die Frage der Weiterverbreitung. "Wir brauchen eine internationale Rechtssicherheit im Umgang mit solchen Vorgängen", sagte sie. "Ich begrüße es außerordentlich, dass Präsident Obama diese Konferenz  einberufen hat." Dadurch bekomme die Diskussion über die Abrüstung "eine neue Dimension".

Bereits vor Beginn des Gipfels hatten Merkel und Obama eindringlich vor internationalem Atomterrorismus gewarnt. "Das ist etwas, was die Sicherheitslandschaft dieses Landes in der ganzen Welt für die kommenden Jahre verändern könnte", sagte Obama, der bei dem zweitägigen Treffen Maßnahmen gegen die Nichtweiterverbreitung von spaltbarem Material vereinbaren will. Merkel sagte vor ihrem Abflug, Terroristengruppen wie Al Kaida dürften unter keinen Umständen in den Besitz von solchem Material kommen.

Die Kanzlerin forderte zudem, auch die Sicherung schwach radioaktiver Abfälle in den Blick zu nehmen. "Auch schwach radioaktives Atommaterial aus Krankenhäusern, der Medizintechnik, der Landwirtschaft und der Industrie bilden eine Gefährdung, wenn sie in die falschen Hände geraten."

Merkel wird nach dem Abschluss des Nukleargipfels am Dienstag zu einem Gespräch mit Obama zusammenkommen. Am Mittwoch und Donnerstag wird sie in Kalifornien zu Gast sein.

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