Deutschland und Türkei wollen bilaterale Beziehungen ausbauen
Deutschland und die Türkei wollen ihre wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Kontakte vertiefen. Die Beziehungen beider Länder seien schon deshalb besonders, weil über drei Millionen türkischstämmiger Bürgerinnen und Bürger in Deutschland lebten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Die türkischstämmigen Bürgerinnen und Bürger "bereichern unser Land", betonte Merkel. Wenn sich Deutschland und die Türkei darüber einig seien, "dass sie sich noch besser integrieren", sei dies eine gute Botschaft.
Bereits heute gebe es eine Vielzahl deutsch-türkischer Schulen mit türkischen Lehrern in der Bundesrepublik, die Türkisch unterrichteten. Das Ziel sei Bilingualität, also das Erlernen beider Sprachen, sagte die Kanzlerin. "Das Beherrschen der Sprache des Landes, in dem man lebt, ist Voraussetzung für eine gute Integration". Zugleich machte Merkel deutlich, dass die Bundesregierung keine Assimilation der türkischstämmigen Bürger anstrebe: "Das ist überhaupt nicht unser Ziel. Es geht darum, dass jeder seine Wurzeln, seine Kultur, seinen Glauben behalten kann - aber dass jemand, der in der dritten oder vierten Generation in Deutschland lebt, natürlich auch an unserem gesellschaftlichen Leben teilhaben soll".
Die kommenden Generationen müssen ihren Beitrag zur deutschen Gesellschaft leisten
Viele Türken seien vor Jahrzehnten nach Deutschland gekommen, um in der Industrie zu arbeiten. Die kommenden Generationen müssten nun die Chance erhalten, als Lehrer, Polizisten oder Wissenschaftler ihren Beitrag zur deutschen Gesellschaft zu leisten - "ohne dass sie ihre Vergangenheit und ihre Kultur vergessen", versicherte die Regierungschefin. Türkische Auslandsschulen in Deutschland könnten dazu einen Beitrag leisten. Nur dürften sie nicht als Ausrede dienen, nicht die deutsche Sprache zu erlernen. Erdogan hatte vor dem Besuch der Kanzlerin türkische Gymnasien in der Bundesrepublik vorgeschlagen. In der Türkei gebe es schließlich auch Schulen mit Deutsch als Unterrichtssprache.
Unterschiedliche Auffassungen über EU-Vollmitgliedschaft
Weiteres Thema der politischen Gespräche waren die vor fünf Jahren begonnenen Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union (EU). Die Bundeskanzlerin betonte, die Verhandlungen mit Brüssel würden ergebnisoffen fortgesetzt: "Die Bundesregierung steht zu diesem Prozess", unbeschadet der weiterhin unterschiedlichen Auffassungen bezüglich einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei. Allerdings müsse die türkische Regierung ihre Haltung im Konflikt mit dem Nachbarn Zypern klären.
Im so genannten Ankara-Protokoll hatten die türkische Regierung und die EU im Jahr 2005 vereinbart, die seit 1963 bestehende Zollunion auf alle neuen Mitgliedstaaten auszuweiten, also auch auf Zypern. Die EU besteht darauf, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge öffnet. Ankara lehnt das für den - türkischen - Nordteil Zyperns jedoch ab. Das türkische Parlament hat das Protokoll vor dem Hintergrund des ungelösten Zypernkonflikts bislang nicht ratifiziert.
Die Kanzlerin erinnerte daran, dass bereits heute die Beziehungen der EU zur Türkei enger seien als sie es früher in der Europäischen Gemeinschaft waren. Seit Beginn der Gespräche über einen türkischen Beitritt zu Adenauers Zeiten habe sich die Union deutlich weiterentwickelt. Heute laute deshalb die Frage: "Kann man angesichts der viel höheren Intensität der Integration, die wir heute in der Europäischen Union haben, die Vollmitgliedschaft anstreben - oder sollte man zunächst eine andere Form der Mitgliedschaft anstreben?" Dass das Angebot einer privilegierten Partnerschaft bei den Türken nicht gut ankomme, habe sie verstanden, sagte Merkel. Tatsächlich seien damit aber deutlich engere Beziehungen gemeint, als sie die EU zu anderen Staaten unterhalten.
Atomkonflikt mit Iran
Merkel und Erdogan erörterten auch mögliche Sanktionen gegenüber dem Iran. Die Kanzlerin erklärte in diesem Zusammenhang, dass die Situation schon zu lange Zeit ohne Fortschritt geblieben sei. Wenn die iranische Regierung in der nächsten Zeit nicht deutliche Schritte unternehme, werde Deutschland innerhalb der Vereinten Nationen (UN) für neue Sanktionen eintreten. "Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben", sagte Merkel. Der türkische Regierungschef sprach sich dafür aus, vor der Verhängung von Sanktionen zunächst weiter die diplomatischen Kanäle zu bemühen. Die Türkei hat eine fast 400 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit dem Iran.
Am Dienstag setzte Bundeskanzlerin Merkel ihren zweitägigen Türkei-Besuch fort. Am Morgen besichtigte sie in Istanbul die Hagia Sophia und die Blaue Moschee. Istanbul ist wie Essen Kulturhauptstadt 2010. Nach einem Besuch in der altehrwürdigen deutschen Schule Alman Lisesi nahm die Kanzlerin an einem deutsch-türkischen Wirtschaftsforum teil.
