Merkel will internationalen Klimaschutz weiter vorantreiben
Bundeskanzlerin Angela Merkel will den internationalen Klimaschutz weiter vorantreiben. "Kopenhagen ist ein erster Schritt hin zu einer neuen Weltklimaordnung, nicht mehr, aber auch nicht weniger", sagte sie zum Abschluss des UN-Gipfels am Sonntag in Berlin. Wer Kopenhagen jetzt nur schlecht rede, beteilige sich am Geschäft derer, die bremsen, statt voranzugehen. "Auf Kopenhagen muss jetzt aufgebaut werden, das wird Deutschland auf der Konferenz Mitte des Jahres in Bonn tun", versicherte Merkel.
Umweltminister Norbert Röttgen hob hervor, große Emittenten - wie China oder die USA - hätten immerhin erkennen lassen, dass sie sich an Hilfen für ärmere Länder beteiligen würden. Auch seien sie damit einverstanden, ihre Klimaschutzmaßnahmen überprüfen zu lassen. Dennoch werde es allein mit den im Kopenhagener Schlussdokument („Copenhagen Accord“) angekündigten Reduktionsverpflichtungen nicht gelingen, das Zwei-Grad-Ziel zu erreichen.
Klimaagentur einrichten
Die Kanzlerin setzt sich weiterhin für die Schaffung einer Klimaagentur unter dem Dach der Vereinten Nationen ein. Eine UN-Klimaagentur sollte kontrollieren, ob die Klimaschutzverpflichtungen eingehalten werden. Vorstellbar sei eine Agentur, die „genauso kraftvoll ist, wie das zum Beispiel die Ernährungsorganisation FAO oder die Weltgesundheitsorganisation ist“. Dort könnten das Umweltprogramm der UNO (UNEP) und das Klimarahmensekretariat zusammengefasst werden. Alle Verhandlungsgruppen wären somit unter einem Dach.
Deutsche Minderungsziele
Das Ergebnis in Kopenhagen beeinträchtigt die ehrgeizigen Ziele des Klimaschutzes Deutschlands nicht. Die Emissionen werden bis 2020 um 40 Prozent gemindert. Die Kanzlerin betonte: „Wir haben schon in der vergangenen Legislaturperiode unsere Energieszenarien an den 40 Prozent ausgerichtet. Mit einer kohärenten Energiepolitik in Deutschland kann man das auch schaffen". Technologisch könne dieses Ziel Deutschland nur helfen". Damit ist Deutschland jederzeit in der Lage, das 40-Prozent-Ziel in die internationalen Verhandlungen einzubringen.
