Wir trauern um jeden unschuldig Getöteten
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihr tiefes Bedauern über mögliche zivile Opfer nach einem Luftangriff auf zwei Tanklastwagen in Afghanistan ausgedrückt. "Jeder in Afghanistan unschuldig zu Tode gekommene Mensch ist einer zu viel. Wir trauern um jeden Einzelnen. Wir fühlen mit Ihnen und Ihren Angehörigen", sagte die Kanzlerin am Dienstag in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag. Zugleich sicherte sie eine "lückenlose Aufklärung" des Vorfalls vom vergangenen Freitag zu.
"Ich stehe dafür ein, dass wir nichts beschönigen werden. Aber ich stehe genauso dafür ein, dass wir Vorverurteilungen nicht akzeptieren werden", sagte Merkel weiter. "Ich verbitte mir das und zwar von wem auch immer, im Inland wie im Ausland". Sie habe dies Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in einem Gespräch deutlich gemacht. "Und zwar sehr unmissverständlich". Sie erneuerte ihre Forderung nach einer Afghanistan-Konferenz noch in diesem Jahr. Ziel sei es, klare Vorgaben über den weiteren wirtschaftlichen und zivilen Aufbau des Landes zu vereinbaren. Am Ende müsse Afghanistan selbst für seine Sicherheit sorgen können.
Ausdrücklich bekannte sich die Bundeskanzlerin zum deutschen Engagement am Hindukusch. Charakteristisch für das deutsche Handeln seien das Ineinandergreifen von Sicherheit und die Förderung wirtschaftlicher Entwicklung in Form von Aufbau- und Infrastrukturprojekten. Allein dem beharrlichen Werben von Bundesregierung und Bundestag sei es zu verdanken, dass sich der Politik-Ansatz der vernetzten Sicherheit in der NATO durchgesetzt habe.
Die Bundeskanzlerin erinnerte daran, dass Deutschland dem Frieden in der Welt verpflichtet sei und sich als wehrhafte Demokratie festen Bündnissen und Partnerschaften angeschlossen habe. Deutsche Sonderwege seien heute "keine Alternative deutscher Außenpolitik" mehr, betonte Merkel. "Die Folgen von Nichthandeln werden uns genauso zugerechnet wie die Folgen von Handeln. Das sollte jeder bedenken, wenn er ein Zurseitetreten Deutschlands bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus fordert".
